Stand: 14. September 2011
§
1 Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen
Für
alle Geschäftsbeziehungen zwischen der
w.
nostheide verlag gmbh
Registergericht Bamberg HRB 746
vertreten
durch den Geschäftsführer: Jens
Nostheide
Hausanschrift:
Bahnhofstraße 22
96117
Memmelsdorf
Germany
USt.-IdNr.: DE 132271195
Tel. +49
(0)951-40666-0
Fax +49 (0)951-40666-49
eMail: info@nostheide.de
und
dem Kunden gelten ausschließlich unsere Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen sind nur wirksam, wenn
sie von der w. nostheide verlag gmbh schriftlich bestätigt
werden.
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer
ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die
Vertragssprache ist deutsch.
§
2 Vertragsschluss und Rücktritt
Alle
Angebote der nostheide verlag gmbh sind freibleibend und
unverbindlich. Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn wir durch
Lieferung der Ware die Annahme der Bestellung erklären. Bei
Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die w.
nostheide verlag gmbh zum Rücktritt berechtigt.
§ 3
Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten
gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
w. nostheide verlag
gmbh, Bahnhofstraße 22, 96117 Memmelsdorf, Deutschland, Fax +49
(0)951-40666-49, eMail: info@nostheide.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen
Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen
ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der
Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa in einem Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für
uns mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitschriften (ausgenommen Abonnements).
§
4 Kostentragungsvereinbarung
Machen
Kunden von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben sie die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Kunden kostenfrei.
§
5 Verpackung, Versand, Lieferung
Verpackung
und Versand sind kostenpflichtig. Hierzu finden Kunden weitere
Informationen in unseren aktuellen Liefer- und Versandkonditionen.
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene
Lieferadresse. Wir bemühen uns um sofortige Lieferung. Bei
Lieferverzögerungen werden wir den Kunden umgehend per E-Mail
oder telefonisch informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit
der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. Bereits
geleistete Zahlungen werden dann umgehend zurückerstattet.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht
ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§
6 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der
Kaufpreis wird innerhalb von sieben Tagen ohne Abzug von Skonto mit
der Bestellung fällig. Der Kunde kann den Kaufpreis per
Überweisung, Paypal oder Lastschrift zahlen. Nach erfolglosem
Ablauf des Fälligkeitsdatums kommt der Kunde ohne weitere
Erklärung seitens der w. nostheide verlag gmbh in
(Zahlungs-)Verzug.
§
7 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein
Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur
zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder
von der w. nostheide verlag gmbh anerkannt sind.
§
8 Preise
Es
gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind
Endpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Jedoch
können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall
weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs)
und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
§
9 Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
der w. nostheide verlag gmbh.
§
10 Mängelgewährleistung und Haftung
Kunden
müssen sich bei einem sichtbaren Material-, Herstellungs- oder
Transportmangel unverzüglich melden, spätestens jedoch
innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung der Ware. Während
dieser Frist besteht zunächst die Möglichkeit des
kostenlosen Umtauschs oder der kostenlosen Nachbesserung (Reparatur).
Führt dies nicht zur Mängelbeseitigung, haben Kunden nach
ihrer Wahl Anspruch auf Rückgängigmachung des Kaufes
(Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung).
§
11 Datenschutz
Personenbezogene
Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften
des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des
Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Die w. nostheide
verlag gmbh verwendet die Daten für Geschäftsbeziehungen
zum Kunden.
Die Änderung oder Löschung personenbezogener
Daten ist jederzeit per eMail an barbara@nostheide.de möglich.
Weitere Informationen finden Sie unter Privatsphäre und
Datenschutz.
§
12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die
Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der
Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtsauswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Vertragssprache ist deutsch. Die Bestimmungen des Übereinkommens
der Vereinten Nationen über den internationalen Wareneinkauf
(UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
Ausschließlicher
Gerichtsstand bei Verträgen mit Unternehmern ist Bamberg. Die w.
nostheide verlag gmbh ist berechtigt, auch am allgemeinen
Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
§
13 Salvatorische Klausel
Sollte
eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der
übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der
unwirksamen Klausel tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die
dieser wirtschaftlich am nächsten kommt.